24. Plenarsitzung am 20.11.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

TOP 12 – Drucksache 6/3249 – Fragestunde – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Brücken in die Zukunft – Investitionssicherheit für Sachsens Kommunen bis 2020"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Hochschulfinanzierung: viele Töpfe verderben den Brei?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers der Justiz zum Thema:

„Erfolgreiche Strafverfolgung von Rauschgiftkriminalität – grenzüberschreitende justizielle Bekämpfung von Crystal Meth!“ sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Personalsituation in der Sächsischen Justiz – Herausforderungen für zukünftiges Handeln“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Mutige Schritte wagen – wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen"

Drucksache 6/3218

- nicht beschlossen –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"

Drucksache 6/3024Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Innenausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/1120

- erledigt –

Drucksache 6/3342 (Neufassung) – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE

- nicht beschlossen -

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kulturelle Bildung in Sachsen stärken"

Drucksache 6/2781

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1858

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Fristverlängerung zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel"

Drucksache 6/3219

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Schulische Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sicherstellen"

Drucksache 6/2774

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

Zum Sitzungskalender