20. Plenarsitzung am 17.09.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Kinder sind ein hohes Gut – Qualität der Kinderbetreuung weiter schrittweise verbessern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Heidenau ist nur die Spitze des Eisbergs: Rassismus und Rechtsextremismus in Sachsen bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Finanzen zum Thema:

„Fortschritts- und Stabilitätsbericht: erfolgreicher Aufbau!“ sowie

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Organisation und Finanzierung der Unterbringung und Betreuung der in Sachsen ankommenden Flüchtlinge in der Verantwortung des Staatsministers der Finanzen“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen

Hochschulen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/2073

- nicht beschlossen –

4

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"

Drs 2583

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/1093

- erledigt –

Drucksache 6/2727 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilhabe von Taubblinden in Sachsen verbessern"

Drucksache 6/2658

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Spekulative Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten Bodenflächen auf landeseigenen Grundstücken im Freistaat Sachsen sofort stoppen!"

Drucksache 6/2582

Überweisung in den Ausschuss

8

Antrag der Fraktion AfD

"Unterstützung der sächsischen Polizei bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber"

Drucksache 6/2660

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine weiteren Staustufen in der Elbe"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/2183

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/2669

- durchgeführt –

Frage Nr. 2 von Frau Schubert, Fraktion GRÜNE, wurde schriftlich durch das SMF beantwortet.

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