17. Plenarsitzung am 09.07.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist."

- durchgeführt –

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neues Nationales Leistungszentrum Fraunhofer in Sachsen – Freistaat als attraktiven Wissenschaftsstandort weiterentwickeln"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Der Abgeordnete im Rechtsstaat, Freiwild für Polit-Chaoten"

- durchgeführt-

3

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Kultus zum Thema:

„Halbzeitbilanz der sächsischen KMK-Präsidentschaft“ sowie

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Erinnerungskultur – 25 Jahre Deutsche Einheit an Sachsens Schulen“

- durchgeführt –

4

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"TTIP – Chancen nutzen, Standards verbessern, Souveränitätsrechte wahren"

Drucksache 6/2010

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/2113 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Positionen der Staatsregierung zu Bedeutung und Auswirkungen von TTIP, CETA, TiSA und ACTA im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/1092

- erledigt –

Drucksache 6/2120 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kinder und ihre Familien fördern – Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln"

Drucksache 6/2011

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1409

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion AfD

"Moratorium für Windkraftanlagen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2009

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein Zurück ins letzte Jahrhundert – für ein freizügiges Europa ohne Grenzkontrollen"

Drucksache 6/1981

- nicht beschlossen –

9

Fragestunde

Drucksache 6/1994

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet

Vereidigung von Herrn Klaus Kühlborn – stellvertretendes berufsrichterliches Mitglied des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs.

- durchgeführt –

Erklärung außerhalb der Tagesordnung gem. § 91 der Geschäftsordnung von Herrn Dr. Stefan Dreher, MdL

- vorgetragen –

Sachliche Richtigstellung gem. § 93 der Geschäftsordnung von Herrn Carsten Hütter, MdL

- vorgetragen –

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