10. Plenarsitzung am 12.03.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Der ‘Tillich-Brief‘ ans schwedische Parlament – Welche Rolle spielt die Staatsregierung beim Vattenfall-Kohleausstieg?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Impfen ist richtig und wichtig“ sowie

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Aktuelle Entwicklung zum Heimkinderfonds“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Einsatz- und Leistungsfähigkeit der sächsischen Polizei erhalten, Sicherheit durch nachhaltige und aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen gewährleisten"

Drucksache 6/1068

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/1161 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1088Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945"

Drucksache 6/1094 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen"

Drucksache 6/1070

- beschlossen –

Übermittlung der Staatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Medizinische Versorgung Pflegebedürftiger im Heim verbessern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/527

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen"

Drucksache 6/1036

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

8

Antrag der Fraktion AfD

"Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie"

Drucksache 6/1066

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Verbot der Tötung überzähliger und unerwünschter Jungtiere"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/701

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/1081

- durchgeführt -

Die Fragen zu Nr. 3 wurden durch das SMF und zu Nr. 4 durch das SMK schriftlich beantwortet. Zur Nachfrage zu Nr. 1 wird die ergänzende Antwort durch das SMWA schriftlich erteilt.

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