7. Plenarsitzung am 29.01.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Demokratische Kultur in Sachsen – Wie kann der Bürgerdialog gelingen?"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Welchen Stellenwert hat die Polizei in Sachsen?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers der Finanzen zum Thema:

„Finanzbilanz 2014: Chancen ergreifen, Zukunft gestalten“ sowie

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Maßnahmen der Staatsregierung zur Sicherstellung der Liquidität der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meißen GmbH bei der Neujustierung ihrer Geschäftsstrategie sowie zum Erhalt des kulturellen Erbes der sächsischen Porzellanherstellung und der Porzellanhandwerkskunst“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/719

"‘Gute Arbeit‘ für alle Beschäftigten in Sachsen – Mindestlohn-Monitoring als einen ersten Schritt jetzt auf den Weg bringen!"

- nicht beschlossen –

4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/702

"Familienbildung stärken"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/717

"Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen – personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!"

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Innenausschuss

6

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 6/733 (Neufassung)

"Evaluierung des Krankenstandes des sächsischen Lehrpersonals"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/219

"Mietsteigerungen in sächsischen Ballungsräumen begrenzen – bezahlbaren Wohnraum sichern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Fragestunde

Drucksache 6/740

- durchgeführt –

Zu Nachfragen zu Nr. 1 werden schriftliche Antworten (SMI) erteilt.

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