5. Plenarsitzung am 18.12.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Der Tagesordnungspunkt 4 – Drucksache 6/251 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über den Sächsischen Berufsschulentwicklungsplan – SächsBEPG"

- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO –

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema:

„Operationelle Programme ESF und EFRE“ sowie

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Elektromobilität in Sachsen/Schaufenster Elektromobilität“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/451

"Für einen starken ländlichen Raum in Sachsen – Förderrichtlinien im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014 – 2020 zügig und unbürokratisch umsetzen"

- einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/453

"Meisterbrief erhalten"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/272

"Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden"

- nicht beschlossen –

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/227

"Gesetzliche Berichtspflicht des Innenministers über anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerfassung gegenüber dem Landtag rechtzeitig und vollständig erfüllen"

- erledigt –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/443

"Öffentlichen Verkehr Sachsens auskömmlich finanzieren – Kürzungen zurücknehmen, rechtliche Grundlagen für den Eisenbahnverkehr stärken"

- nicht beschlossen –

8

Fragestunde

Drucksache 6/463

- durchgeführt –

Die Fragen mit der laufenden Nr. 3, 4 und 6 wurden schriftlich beantwortet.

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