3. Plenarsitzung am 13.11.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 8 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD – entfällt –

TOP 11 – Kleine Anfragen – entfällt

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Vorstellung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung

- durchgeführt –

2

Vereidigung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung

- durchgeführt –

3

Regierungserklärung zum Thema:

"Sachsen ist unser Auftrag: Mit Kontinuität und Dynamik im Herzen Europas"

- durchgeführt –

4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre friedliche Revolution"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Lausitz nicht verkohlen – Ja zum Strukturwandel, mit oder ohne Vattenfall!"

- durchgeführt –

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"

Drucksache 6/136Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Europaausschuss

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Chancen der ‘Kulturhauptstadt Europas Breslau 2016‘ zur Stärkung der sächsisch-polnischen Beziehungen nutzen"

Drucksache 6/226

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schutzschirm für von Wirtschaftssanktionen gegen Russland betroffene Unternehmen aufspannen"

Drucksache 6/62

- nicht beschlossen –

TOP 8 – entfällt –

9

Antrag der Fraktion AfD

"Stärkung der Sächsischen Unternehmen durch Beendung der Wirtschaftssanktionen (EU-Embargo) gegen Russland"

Drucksache 6/232

- nicht beschlossen –

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Freie BAföG-Mittel in Schulen und Hochschulen investieren: Landesprogramm Schulsozialarbeit etablieren, Hochschulen und Studentenwerke stärken"

Drucksache 6/217

- nicht beschlossen –

TOP 11 – entfällt –

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