96. Plenarsitzung am 21.05.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Fachregierungserklärung zum Thema:

"Für ein starkes Sachsen – Staat modernisieren, Bürokratie abbauen"

- durchgeführt –

Drucksache 5/14450 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Prävention, Beratung, Repression – Droge Crystal konsequent bekämpfen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Gentechnikfreie Region Sachsen – Minister Kupfer soll Farbe bekennen!"

- durchgeführt –

3

2. Lesung des Entwurfs

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaats Sachsen"

(Drucksache 5/12162 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Drucksache 5/14380 – Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/14455 – Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum

(Sächsischen Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

(Drucksache 5/12794 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/14349 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen

(Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)"

(Drucksache 5/14109 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/14350 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/14458 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes und eines weiteren Gesetzes"

(Drucksache 5/14033 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

- Gesetz beschlossen –

Drucksache 5/14347 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Übermittlung an die Staatsregierung am 22. Mai 2014

7

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Verbesserung der Situation von Opfern der SED-Diktatur"

Drucksache 5/14068

- einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Voraussetzungen für die Förderung einer tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter im Bereich des Staatshaushaltes in Sachsen schaffen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/13809

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion SPD

"Zukunft der Schule sichern – Lehrernachwuchs jetzt einstellen!"

Drucksache 5/14411

- nicht beschlossen –

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs – zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen schaffen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/5694

- nicht beschlossen –

11

Große Anfrage der Fraktion NPD

"Gewalttätige Übergriffe auf ausländische Parlamentsabgeordnete und Konferenzbesucher am Rande der ‘2. Compact-Konferenz für Souveränität‘ am

23. November 2013 in Schkeuditz"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13546

- besprochen –

12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

zu Drucksache 5/14042 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

"Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeit der Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) vom 16.06.1994"

Drucksache 5/14348

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 5/5445 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

"Gutachten gemäß § 88 Abs. 3 SäHO

City-Tunnel Leipzig"

Drucksache 5/14344

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Rechnungshof

14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 5/14184 , Drucksache 5/14272 , Drucksache 5/14274 , Drucksache 5/14275 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 5/14055

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

15

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache –

Drucksache 5/14382

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/9807 , Drucksache 5/13062

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksache:

Drucksache 5/9807

16

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Sammeldrucksache (und „Zu Drucksache 5/14383 “)

Drucksache 5/14383

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/14383 ) festgestellt –

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