85. Plenarsitzung am 17.10.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Änderung der Aktuellen Debatte der Fraktion SPD gem. § 55 der GO:

"Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel"

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12932

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12933

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12934

- Aufnahme als TOP 11 der Tagesordnung –

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Humanität heißt Verantwortung übernehmen – Sachsen braucht eine neue Flüchtlingspolitik"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsisches Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

Drucksache 5/12794Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Innenausschuss

3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht"

Drucksache 5/12881 – Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und FDP

"Kulturelle Bildung im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/11356

- erledigt –

Drucksache 5/12935 - Entschließungsantrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/12937 - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/12936 - Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Empfehlungen des Nationalen Krebsplans umsetzen – Klinische Krebsregister weiterentwickeln"

Drucksache 5/12005

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Evaluierung der Tätigkeit und der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes (KSV) des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/12091

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion SPD

"Gemeinsam Pflege stärken – ‘Sächsisches Pflegebündnis‘ initiieren"

Drucksache 5/12510

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

Drucksache 5/12923 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

"Maßnahmen zur Abwendung des drohenden Pflegenotstandes in Sachsen"

Drucksache 5/5860 – Antrag der Fraktion DIE LINKE

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kommunale Unternehmen Sachsens stärken – Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechtes prüfen"

Drucksache 5/12869

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion NPD

"Bekämpfung der Graffiti-Kriminalität im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/12859

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 5/12886

- durchgeführt –

Zu den Fragen Nr. 4 bis 6 werden schriftliche Antworten erteilt.

11

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12932

- nicht stattgegeben –

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12933

- nicht stattgegeben –

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12934

- nicht stattgegeben –

Zum Sitzungskalender