79. Plenarsitzung am 20.06.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 12 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Strategische Bedeutung Sachsens als Mikroelektronikstandort stärken – EU-Strategie für Schlüsseltechnologien auf allen Ebenen unterstützen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Tradition verpflichtet: 1813 – 1953 – 2013: Heimat bewahren – Souveränität schaffen"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

Drucksache 5/12162Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaates Sachsen"

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

5/11189

"Strukturen von ‘Blood & Honour‘ und der ‘Hammerskin Nation‘ in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/12150

"Wegzug des 5. Strafsenates des Bundesgerichtshofes aus Leipzig verhindern"

- einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11734

"Tarifergebnisse des öffentlichen Dienstes vom 9. März 2013 für die sächsische Beamten- und Richterschaft übernehmen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/10079

"Energieforschung und Speichertechnologie voranbringen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/11793

„Fluglärm reduzieren – Nachtruhe durchsetzen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/12131

"Bildungs- und Teilhabepaket vereinfachen – Bedürftige Familien unterstützen"

- nicht beschlossen –

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/11828

zu Drucksache 5/8183 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

"Jahresbericht 2011"

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/11829

zu Drucksache 5/11327 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

"Jahresbericht 2012"

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Ausländerbeauftragten

10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/12147

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/6066 , Drucksache 5/7725 , Drucksache 5/9106 , Drucksache 5/9786 ,

Drucksache 5/11183

11

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache (und „Zu Drucksache 5/12148 “)

Drucksache 5/12148

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/12148 ) festgestellt

12

Fragestunde

Drucksache 5/12149

– durchgeführt –

Zum Sitzungskalender