78. Plenarsitzung am 19.06.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Hochwasser 2013: Helfen – wiederaufbauen – schützen. Gemeinsam für Sachsen!"

- durchgeführt –

Drucksache 5/12181 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

Drucksache 5/12195 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/12196 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/12194 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kampf für Freiheit und Demokratie würdigen – Die Botschaft des 17. Juni 1953 bewahren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Motiviert oder streikend ins neue Schuljahr – Forderungen der Lehrerinnen und Lehrer erfüllen."

- durchgeführt –

3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes"

(Drucksache 5/12030 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 5/12112 – Beschlussempfehlung des Innenausschusses

- Gesetz beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 19. Juni 2013

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/12083

"Europäische Bürgergesellschaft fördern – Freiwilliges Europäisches Jahr für alle ermöglichen!"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12133

"Zukunft der Schulsozialarbeit an Schulen im Freistaat Sachsen sichern"

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/12129

"Qualität der öffentlichen Schulen verbessern – so geht sächsisch"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/12128

"Für mehr angewandte Forschung in Sachsen: Externe gemeinnützige Industrieforschungseinrichtungen fördern"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/12130

"Pflichtversicherung für Elementarschäden einführen – EU-Hilfen für Hochwasseropfer in Sachsen einfordern"

- nicht beschlossen –

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/11851

zu Drucksache 5/11083 – Unterrichtung durch die Staatsregierung

"Waldzustandsbericht 2012"

- einstimmig zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

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