72. Plenarsitzung am 14.03.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Rettung des Abendlandes durch die sächsische CDU – In einer modernen Gesellschaft ist Familie mehr als die Ehe zwischen Mann und Frau"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Piep, piep, piep, guten Appetit! Schluss mit den Lügen der Agrarindustrie"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/11424Gesetzentwurf der Fraktion SPD

Überweisung:

Innenausschuss

3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/11427 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss,

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9674

"Persönliches Budget in der Eingliederungshilfe nach SGB XII"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 5/11475 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/11346

"Bergbauland Sachsen stärken – Sächsische Rohstoffstrategie fortentwickeln"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/11347

zu Drucksache 5/10043 - Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

"Rohstoffwirtschaft – eine Chance für den Freistaat Sachsen Rohstoffstrategie für Sachsen"

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11206

"Maßnahmekatalog zum wirksamen Schutz der in der Lausitz von Braunkohlebergbau/-sanierung betroffenen Fließgewässer vor zunehmender Verockerung und Sulfatbelastung"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/11384

"Mehr Transparenz bei Nebeneinkünften von Mitgliedern des Sächsischen Landtages"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/11383

"Konsequenzen aus dem Bericht der Expertenkommission zur Neuordnung des Landesamtes für Verfassungsschutz"

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/11084

"Austrittsoption aus der verfassten Studentenschaft – Informationsfaltblatt zu Semesterbeginn ausreichen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 5/11430

- durchgeführt –

Zu den Nachfragen zu Nr. 5 und 6 werden durch das SMI bzw. SMWA schriftliche Antworten erteilt.

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