58. Plenarsitzung am 14.06.2012

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 15 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Attraktive Heimat Sachsen – Steigender Zuzug stärkt unser Land"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Bus und Bahn werden ruiniert – Staatsregierung muss umsteuern – Für eine neue Verkehrspolitik."

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Sportfördergesetz – SächsSpFG)"

Drucksache 5/9232Gesetzentwurf der Fraktion SPD

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/8591

"Frühe Hilfe ausbauen – Aufbau eines Netzes von Familienpaten befördern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9268

"Gefahren durch Grundwasseranstieg im Freistaat Sachsen abwenden"

- nicht beschlossen –

5

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/8970

"Innovationshemmnisse sächsischer Unternehmen abbauen – Konsequenzen aus dem Mittelstandsbericht ziehen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/9267

"Leipzig Charta umsetzen und ‘Baukulturelles Erbe‘ als Förderschwerpunkt für die

EU-Förderperiode 2014 - 2020 aufnehmen"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/9258

"Abberufung des Sächsischen Ausländerbeauftragten"

- nicht beschlossen –

8

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/8898

zu

"Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema: ’Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen‘"

(Drucksache 5/7154 - Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/9199

zu

"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag zum Thema: ‘Prüfung der Fischereiabgabe‘"

(Drucksache 5/8803 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Rechnungshof

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts –und Finanzausschusses

Drucksache 5/9154

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/9132 , Drucksache 5/9152 , Drucksache 5/9153 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/9183

zu

"Wesentliche Ergebnisse zur Prüfung der Übernahme von Bürgschaften durch den MDR und die DREFA Media Holding GmbH durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt"

(Drucksache 5/7785 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/9184

zu

"Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der vergleichbaren Prüfung der Landesfunkhäuser des MDR in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen"

(Drucksache 5/5988 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/9185

zu

"Berichterstattung an die Landtage Mitteldeutscher Rundfunk (MDR)

Geschäftsjahr 2010"

(Drucksache 5/7948 - Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks)

- zugestimmt –

Information an die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks

12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Drucksache 5/9279

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/7509 , Drucksache 5/8440 , Drucksache 5/8659 , Drucksache 5/4318 , Drucksache 5/5053 , Drucksache 5/5127

13

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Drucksache 5/9280

- Sammeldrucksache –

(und „Zu Drucksache 5/9280 “)

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/9280 ) festgestellt -

14

Fragestunde

Drucksache 5/9281

- durchgeführt –

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