49. Plenarsitzung am 26.01.2012

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 14 ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zum Thema:

"Schwarzgelbe Scharlatanerie: Wie durch Stellenabbau Lehrermangel bekämpft werden soll."

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012"

Drucksache 5/7777Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5858

"Stand und Perspektiven der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 5/8020 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/8031 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD und GRÜNE – abgelehnt –

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/7490

"Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen sicherstellen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/8032 [Pkt. 3) Nach Punkt I.6 Anfügung einer Nummer 7.] – Ä-antrag der Fraktion SPD

– angenommen –

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7778

"Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2020"

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/7942

"Demonstration gegen Rechtsextremismus und für Demokratie in Dresden im Umfeld des 13. Februar 2012"

- zurückgezogen –

Drucksache 5/8033 – Ä-antrag der Fraktionen CDU und FDP – erledigt –

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/7946

"Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Naziaufmärsche in Dresden um den

13. Februar 2012 unterstützen"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/6895

"Carsharing für Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/7810

"Sächsische Initiative zur Verhinderung der Zerschlagung des Druckmaschinenherstellers Manroland, der Liquidation des Manroland-Standortes in Plauen (Plamag) und des Aufrollens der deutschen Druckmaschinenindustrie durch ostasiatische Staatsunternehmen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

Drucksache 5/8021 - Ä-antrag der Fraktion NPD – abgelehnt –

9

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/7896

"Klare Haltung Sachsens – Nein zum Kernenergieprogramm in Polen"

- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO –

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/7665

zu "Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/6037 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7965

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/5542 , Drucksache 5/6475 , Drucksache 5/6008 , Drucksache 5/5360 , Drucksache 5/5079 , Drucksache 5/6177 , Drucksache 5/6235 , Drucksache 5/5429 , Drucksache 5/6233 , Drucksache 5/6368 , Drucksache 5/2856 , Drucksache 5/4866

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksache:

5/5429

12

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7966 Neufassung (und „Zu Drucksache 5/7966 “)

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/7966 ) festgestellt -

13

Fragestunde

Drucksache 5/7967

- durchgeführt –

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