47. Plenarsitzung am 15.12.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Neues Berggeschrey – Von der Tradition zur Zukunft des Bergbaus in Sachsen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Die Parlamentarische Kontrollkommission – ein untaugliches Mittel zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Gesetzes

"Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz – SächsKJRG)"

Drucksache 5/7651 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Schule und Sport,

Haushalts- und Finanzausschuss

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG)"

Drucksache 5/7652 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Schule und Sport,

Haushalts- und Finanzausschuss,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und FDP

"Der Freistaat Sachsen in der Europäischen Union"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/6367

- erledigt –

Drucksache 5/7729 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/7723 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Stand der Weiterentwicklung der Qualitätssicherung an den Sächsischen Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen"

Drucksache 5/5741 - Pkt. I erledigt, Pkt. II einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/7728 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Altersarmut bekämpfen – Solidarische Mindestrente einführen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/7365

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion SPD

"Förderprogramm Schulsozialarbeit auflegen – Schulsozialarbeit an allen Schulen in Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/7470

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Nachtragshaushalt vorlegen – Landtag muss über Verwendung der Steuermehreinnahmen entscheiden"

Drucksache 5/7634

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion NPD

"Verbraucherschützer und Experten endlich ernst nehmen – private Altersvorsorge effizient gestalten und rechtlich absichern!"

Drucksache 5/7598

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 5/7659

- durchgeführt –

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