43. Plenarsitzung am 13.10.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 ist zu streichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7186

„Fristverkürzung für die Einreichung eines Dringlichen Antrages gemäß § 114 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages“

- nicht beschlossen -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Gestaltung des demografischen Wandels in Deutschland – Sachsen ist Vorbild"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der NPD-Fraktion zum Thema:

"Generationengerechtigkeit ade – Welche Lasten bürdet die Euro-Krise der jungen Generation auf?"

- durchgeführt -

2

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5612

"15 Jahre Jugendpolitisches Programm der Sächsischen Staatsregierung –Bilanzierung und Evaluierung"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 5/7220 – Entschließungsantrag der Fraktion NPD – abgelehnt –

Drucksache 5/7221 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/7084

"Jugendaustausch zwischen Sachsen und seinen europäischen Nachbarn ausbauen –Verständigung und Zusammenhalt fördern"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/4111

"Maßnahmen der Staatsregierung zur rechtzeitigen Abwendung absehbarer Abfallgebührensteigerungen im Gebiet des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON)"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/7223 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

5

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und GRÜNE

Drucksache 5/7080

"Pflege braucht Pflege: Für eine Reform der Pflegepolitik in Sachsen und auf Bundesebene"

- nicht beschlossen -

6

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/7082

"Kein Platz für Tierfabriken in Sachsen – bodengebundene bäuerliche Tierhaltung stärken"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/6118

"Nationalen Gedenktag für die Opfer der Vertreibung einfordern!"

- nicht beschlossen -

8

Fragestunde

Drucksache 5/7120

- durchgeführt –

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