29. Plenarsitzung am 20.01.2011

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 8 ist zu streichen

1. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion SPD zum Thema:

"Der Wolf im Schafspelz – Demokratiefeinde als Volkszähler?"

- Änderung des Themas gem. § 55 (1) GO -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion SPD zum Thema:

„Hochwasserschutz in Sachsen: Aus Erfahrung gelernt?!“

2. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Endstation Winter – sächsische Fahrgäste auf dem Abstellgleis"

- durchgeführt -

2

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/4654

"Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek stärken und Exzellenz fördern"

- einstimmig beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

3

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/45

"Stufenprogramm zur Angleichung des aktuellen Rentenwertes Ost an den aktuellen Rentenwert West"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

4

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/2531

"Versorgung mit schnellem Internet als Aufgabe der Daseinsvorsorge verankern"

- erledigt -

Drucksache 5/4704 – Ä-antrag der Fraktion SPD - (Pkt. 1 einstimmig angenommen,
Pkt. 2, 3 und 4 abgelehnt)

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/4714 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – erledigt –

5

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4656

"Sachsen LB-Pleite – Verantwortliche Mitglieder des Kreditausschusses auf Schadensersatz verklagen!"

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/4716 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/4650

„Finanzielle Entlastung der sächsischen Kommunen beim Winterdienst und bei der Wiederinstandsetzung des Straßennetzes"

- nicht beschlossen -

7

Fragestunde

Drucksache 5/4671

- durchgeführt -

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