28. Plenarsitzung am 19.01.2011

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 4 und 7 werden gemeinsam behandelt.

Drucksache 5/4703

Einspruch

- Aufnahme in TOP 12 gem. § 98 GO -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Drucksache 5/4673 – Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen (§ 5 Abs. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen)

- durchgeführt -

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin der Fraktion DIE LINKE wurde gewählt.

Information an die Staatsregierung

Information an die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

2

Fachregierungserklärung zum Thema:

"Starke Wirtschaft – starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen"

- durchgeführt -

3

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte – beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sichere Lebensmittel für Sachsen - Verbraucher vor Gefahren schützen"

2. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung muss Winterschlaf beenden: Sachsen braucht ein Soforthilfeprogramm für kommunale Straßen. Bedarfsgerechten Winterdienst für die Kommunen ermöglichen!"

- durchgeführt -

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/3567

"Einsatz des Berufswahlpasses für Schüler ab Klassenstufe 7"

- einstimmig beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4655

"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"

- nicht beschlossen -

5

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD

Drucksache 5/4653

"Erhalt der 5. Klassen an der Mittelschule Kreischa"

- nicht beschlossen -

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/4652

"Kinder stärken - Position Sachsens im Vermittlungsverfahren zum Bildungspaket"

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/4706 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt -

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4655

"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"

- Behandlung erfolgte bereits in TOP 4 -

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/4651

"Versammlungsfreiheit achten – Blockadeaufruf des Bündnisses ’Dresden Nazifrei’ verurteilen"

- nicht beschlossen -

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4613

zu Drucksache 5/4153 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag
’Prüfung der Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Auswirkungen der Finanzkrise im Freistaat Sachsen’"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Drucksache 5/4672

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: 5/1765

11

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Drucksache 5/4670

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 5/4670 “)

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/4670 ) festgestellt -

12

Einsprüche gem. § 98 GO

Drucksache 5/4550 , 5/4551, 5/4703

- nicht stattgegeben -

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