18. Plenarsitzung am 17.06.2010

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 13 ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich

der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen

Drucksache 5/2714 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Der im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidat wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

2

Wahl eines Stellvertreters der G-10-Kommission des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz

im Freistaat Sachsen

Drucksache 5/2715 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin wurde nicht mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

Drucksache 5/2857 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

3

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat

gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2

des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen Kultursenats

Drucksache 5/2716 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sächsische Forschungslandschaft stärken – Innovationskraft der Unternehmen steigern"

2. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion NPD zum Thema:

"Keine Zusammenarbeit mit ’Schurkenstaaten’ – Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden"

- durchgeführt -

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildung und Entwicklung"

Drucksache 5/2697 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

6

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Gemeinschaftsschuleneinführungsgesetz - SächsGemSchulEG)"

Drucksache 5/2717 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

7

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig - Würdigung von Mut und Zivilcourage der sächsischen Bürger beim Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte 1989"

Drucksache 5/2701

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Getrenntes Erinnern am Gedenkort Fort Zinna / Torgau ermöglichen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/2393

- nicht beschlossen -

9

Antrag der Fraktion SPD

"Sächsische Kulturlandschaft stärken"

Drucksache 5/2174

- nicht beschlossen -

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sofortige Schaffung von Rückhalteflächen an sächsischen Flüssen"

Drucksache 5/2705

- nicht beschlossen -

11

Antrag der Fraktion NPD

"Würdigung des 17. Juni 1953 durch die Verleihung des Status eines gesetzlichen Gedenktages"

Drucksache 5/2644

- nicht beschlossen -

12

Fragestunde

Drucksache 5/2718

- durchgeführt -

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