139. Plenarsitzung am 25.06.2009

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 24 ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Fachregierungserklärung zum Thema: „Kultur – Sachsens große Chance. Kulturpolitik für den Freistaat Sachsen in Zeiten des Wandels“

- durchgeführt -

Drucksache 4/15840 – Entschließungsantrag der Linksfraktion - abgelehnt -

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Nachwuchsarbeit der Feuerwehren unterstützen – Stärkung der Feuerwehren im Freistaat Sachsen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Linksfraktion zum Thema:

"Wer zahlt dieses Mal die Zeche? Für eine sozial gerechte Krisenbewältigung!"

- durchgeführt -

3

Drucksache 4/14974Große Anfrage der Fraktion FDP

"Kindertagesbetreuung in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 4/15841 – Entschließungsantrag der Fraktion FDP - abgelehnt -

4

Drucksache 4/14733 – Große Anfrage der Fraktion FDP

"Forschung im Freistaat Sachsen - Stand und Perspektiven"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 4/15842 – Entschließungsantrag der Fraktion FDP - abgelehnt -

5

Drucksache 4/15143 – Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kindern in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 4/15843 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE - abgelehnt -

6

Drucksache 4/15636 – Antrag der Linksfraktion

"Kostenfreier Eintritt für Kinder und Jugendliche in staatliche Museen und Einführung eines monatlich eintrittsfreien Museumstags - Jetzt!"

- nicht beschlossen -

7

Drucksache 4/15281 – Antrag der Fraktion NPD

"Sächsische Textilindustrie sichern - Schließung der Werke in St. Egidien und Elsterberg verhindern!"

- nicht beschlossen -

8

Drucksache 4/15800 – Antrag der Fraktion GRÜNE

"SachsenTakt 21 - Mobilität für alle mit einem Integralen Taktfahrplan"

- nicht beschlossen -

9

Drucksache 4/15429 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

zu

"Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 76 Abs. 1 GO i. V. m. der Anlage 5 zur Geschäftsordnung

(Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz vom 29. April 2009,

Az. 4110E-III2-2262/047)"

- Vertagung gem. § 89 (2) GO auf 140. Sitzung -

10

Drucksache 4/15798 – Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/13001 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

11

Drucksache 4/15799 – Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Haushaltsrechnung 2006 - Entlastung der Staatsregierung"

(zu Drucksache 4/13001 Teil I und Drucksache 4/10728 )

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

12

Drucksache 4/13736 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Änderungen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2007 - 2013 (EPLR)"

(Drucksache 4/13712 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

13

Drucksache 4/15750 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Waldzustandsbericht 2008 (Waldschadensbericht nach § 58 SächsWaldG)"

(Drucksache 4/14233 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

14

Drucksache 4/15796 – Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

"Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/10370 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

"Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/12766 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

15

Drucksache 4/15797 – Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/14199 - Unterrichtung durch die Sächsische Ausländerbeauftragte)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

16

Drucksache 4/15776 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"Dritter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht"

(Drucksache 4/14737 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

17

Drucksache 4/15778 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"4. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 4/15325 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

18

Drucksache 4/15768 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Berichterstattung an die Landtage - Geschäftsjahr 2007"

(Drucksache 4/14489 - Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

19

Drucksache 4/15769 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des Mitteldeutschen Rundfunks"

(Drucksache 4/15209 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

20

Drucksache 4/15324 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes

[gemäß § 7 des Gesetzes über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sorbengesetz - SächsSorbG)]"

(Drucksache 4/14873 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

21

Drucksache 4/15786 – Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 4/15767 – Unterrichtungen durch das SMF

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

22

Drucksache 4/15792 – Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksachen: 4/15637, 4/15548, 4/15549, 4/15550, 4/14656, 4/15065, 4/15510, 4/15113, 4/12793, 4/12795, 4/12796, 4/14194, 4/14957, 4/15509

23

Drucksache 4/15805 – Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt -

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