137. Plenarsitzung am 15.05.2009

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 4 bis 14 und TOP 16 bis 20 sind zu streichen.

Bericht der Staatsregierung zu Steuerschätzungen 2009

- Aufnahme in die Tagesordnung als TOP 2 beschlossen -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1.

Fachregierungserklärung zum Thema:

"Das ’Land’ hat Zukunft – ein starker ländlicher Raum für alle Sachsen"

- durchgeführt -

2.

Erklärung des Staatsministers für Finanzen zum Thema:

„Informationen zur Mai-Steuerschätzung 2009“

3.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Solidarprinzip erhalten – Altersarmut in Sachsen verhindern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Handeln statt schöner Worte: Konsequenzen aus dem Kulturwirtschaftsbericht ziehen"

- durchgeführt -

4.

Fragestunde

Drucksache 4/15433

- durchgeführt -

5.

Drucksache 4/15418 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

3. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen"

(Drucksache 4/14409 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 4/15525 – Zusammenstellung der Änderungen aus der 2. Beratung

- Gesetz beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6.

Drucksache 4/14655 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Aktionsplan ’Klima und Energie’"

- erledigt gemäß § 37 Abs. 3 GO -

Drucksache 4/15425 – Antrag der Fraktion GRÜNE

"Handwerk und Gewerbe fördern: 100 Prozent Erneuerbare Energien in Sachsen"

- nicht beschlossen -

7.

Drucksache 4/15069 – Antrag der Linksfraktion

"Sofortiges Umsteuern bei der Vergabe von Landesmitteln für den Schulhausbau und die Schulhaussanierung an die Schulträger"

- nicht beschlossen -

8.

Drucksache 4/15423 – Antrag der Fraktion NPD

"Lehren aus der Finanzmarktkrise ziehen - Entscheidung und Haftung im Finanzbereich zusammenführen"

- nicht beschlossen -

9.

Drucksache 4/15428 – Antrag der Fraktion FDP

"Gewalt an sächsischen Schulen verringern"

- nicht beschlossen -

10.

Drucksache 4/15424 – Antrag der Fraktion GRÜNE

"Weniger Schusswaffen, mehr Sicherheit!"

- nicht beschlossen -

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