47. Plenarsitzung am 16.12.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Bildung und Wissen der Zukunft – Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Agrogentechnik auf sächsischen Feldern verhindern – bundesweites Anbauverbot durchsetzen"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Teilhabe ermöglichen – Sachsen barrierefrei gestalten“ sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Organspende in Sachsen – Spendenbereitschaft erhöhen – Manipulation verhindern“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages"

Drucksache 6/7086

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung"

Drucksache 6/7209 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4892

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 6/7668 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen"

Drucksache 6/7140

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Politische Erwachsenenbildung in Sachsen stärken!"

Drucksache 6/5108

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Visaverhandlungen reaktivieren, Partnerschaft zwischen Sachsen und der Russischen Föderation stärken"

Drucksache 6/6503

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Klimaschutzplan 2050 ernst nehmen – Genehmigungsfähigkeit von

Tagebauerweiterungen ausschließen"

Drucksache 6/7213

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/7177

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet

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