55. Plenarsitzung am 18.05.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – wurde gestrichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Unser Herz schlägt für Europa – sächsische Europapolitik in Zeiten wegweisender Entscheidungen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Solarindustrie: weltweit im Steigflug, in Freiberg vor dem Absturz? Jetzt Kompetenzen für Sachsens Zukunft sichern!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

„Innovationspotential der Elektromobilität für Sachsen nutzen“

sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachsen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wachstum des sächsischen Mittelstands unterstützen"

Drucksache 6/8567

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/9642 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE - abgelehnt

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9508 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Ausschuss für Schule und Sport

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9585 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Stallpflicht für Geflügel"

Drucksache 6/9488

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)"

Drucksache 6/9219

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

Drucksache 6/9639 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

8

Antrag der Fraktion AfD

"Breitbandversorgung für den ländlichen Raum und die sächsische Wirtschaft endlich flächendeckend erschließen – Zukunftschancen nicht verspielen"

Drucksache 6/9302

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz – Taskforce einrichten"

Drucksache 6/5672

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Fragestunde

Drucksache 6/9564

Alle Fragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

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