61. Plenarsitzung am 28.09.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Erfolgsfaktor Fachkräfte – Bedarfe sichern, Jobattraktivität steigern, Investitionen voranbringen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers der Justiz zum Thema:

„Verbesserung der Situation von ehemaligen DDR-Heimkindern“

sowie auf

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Reaktionen der Justiz auf Beeinträchtigungen ihrer Dienststellen und

deren Bedienstete durch sogenannte Selbstverwalter und Reichsbürger"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Stärkung der externen Industrieforschung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10754

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/10870 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Mobilität in Sachsen"

Drucksache 6/8865

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/10872 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Bericht zum Modellprojekt ‘Eltern-Kind-Zentren‘"

Drucksache 6/10753

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Rechtsmedizin Sachsen erhalten:

Akute Finanzierungslücken der Rechtsmedizinischen Institute in Sachsen schon für die Jahre 2017/2018 und die Zukunft schließen!"

Drucksache 6/10716

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktion AfD

"Fairen Wahlkampf ermöglichen – Schaffung einer zentralen Erfassungsstelle Kamenz zur Dokumentation von rechtswidrigen politisch motivierten Taten im Wahlkampf"

Drucksache 6/10734

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Jetzt handeln – Sachsen aktiv im nationalen Klimaschutz positionieren"

Drucksache 6/10736

nicht beschlossen

9

Fragestunde

Drucksache 6/10767

Alle Anfragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

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