56. Plenarsitzung am 21.06.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“

durchgeführt

2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge"

(Drucksache 6/9487 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9722

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017

3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

(Drucksache 6/9647 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9723

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017

Drucksache 6/9880 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/8699 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/9709

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken"

Drucksache 6/9815

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen"

Drucksache 6/6576

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktion AfD

"Offenlegung der Belastungsentwicklungen im Mittel- und Niederspannungsnetz durch den Anschluss von Wind- und Solarenergieanlagen"

Drucksache 6/9764

nicht beschlossen

Drucksache 6/9901 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren"

Drucksache 6/9673

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Rücküberweisung in den Innenausschuss

9

Beschlussempfehlungen und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9727

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 nach § 101 SäHO"

zu

"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015"

(Drucksache 6/8378 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

zugestimmt

Information an den Sächsischen Rechnungshof

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/9837

zu

"Bericht der Wahlkreiskommission für die 6. Wahlperiode des Sächsischen Landtages"

(Drucksache 6/8817 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern)

zugestimmt

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses zu Wahleinsprüchen

Drucksache 6/9775 ,

Drucksache 6/9776 ,

Drucksache 6/9777

zugestimmt

12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache –

Drucksache 6/9834

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 6/5456 , Drucksache 6/5367 , Drucksache 6/6602 , Drucksache 6/8921 , Drucksache 6/4835 , Drucksache 6/4723 , Drucksache 6/8414 , Drucksache 6/8083 , Drucksache 6/9690

Übermittlung an die Staatsregierung: Drucksache 6/4723 , Drucksache 6/8414 , Drucksache 6/8083

13

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 6/9835 “)

Drucksache 6/9835

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 6/9835 ) festgestellt -

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