63. Plenarsitzung am 16.11.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 12 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Wichtiger Erfolg auf dem Weg zur Exzellenz – Sächsische Spitzenforschung unterstützen und Wissenschaftsstandort Sachsen weiter stärken"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern – das Bundesteilhabegesetz und seine landesrechtliche Umsetzung“

sowie auf

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Medizinische Versorgung im ländlichen Raum stärken – wohnortnahe stationäre medizinische Versorgung bei der Krankenhausplanung sichern"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten"

Drucksache 6/8876

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag"

Drucksache 6/11223 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Innenausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/11224 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Innenausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

6

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Lebensmittelüberwachung in Sachsen"

Drucksache 6/6278

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/11272 - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Medizinische Versorgung in Sachsen stärken"

Drucksache 6/11124

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/11249 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Gesetzliche Krankenversicherung für Beamte, Selbstständige und Freiberufler – eine Kasse für alle!"

Drucksache 6/8129

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion AfD

"Erstellung einer Dunkelfeldstudie zur Kriminalitätsbelastung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10642

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ – Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept aktuellen Stellenentwicklungen anpassen"

Drucksache 6/11182

nicht beschlossen

11

Fragestunde

Drucksache 6/11114

durchgeführt

Alle Anfragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

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