57. Plenarsitzung am 22.06.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Integrationsgipfel – Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:

„Hochschulen in der digitalen Welt“

sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Konsequenzen aus dem Urteil des Landgerichts Leipzig vom 15. Mai 2017

Az. 07 O 3558/15 ziehen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Heimatnahe Unterbringung Asylsuchender auf den Weg bringen"

Drucksache 6/9691

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9753 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

Drucksache 6/9818 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeigesetzes"

Drucksache 6/9819 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

7

Große Anfrage der Fraktion AfD

"Aktueller Erkenntnisstand zu den Auswirkungen der Handwerksnovelle 2004, Drittes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften"

Drucksache 6/8315

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/9872 – Entschließungsantrag der Fraktion AfD – abgelehnt

8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sorbische Sprache und Kultur weiter konsequent fördern"

Drucksache 6/9816

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/9902 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Reibungslosen Start ins Schuljahr sichern durch eine solide Schuljahresvorbereitung"

Drucksache 6/9752

nicht beschlossen

10

Antrag der Fraktion AfD

"Bankenunion in Europa abschaffen"

Drucksache 6/9763

nicht beschlossen

11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten"

Drucksache 6/9504

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

12

Fragestunde

Drucksache 6/9836

durchgeführt

Alle Fragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

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