53. Plenarsitzung am 12.04.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Sicherung des Lehrkräftebedarfs ist auch regionale Wirtschaftsförderung – Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz stärken!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Kultus:

„Sicherung der Lehrerversorgung im sorbischen Siedlungsgebiet“

sowie auf

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Lehrermangel und Unterrichtsausfall – Was unternimmt die Kultusministerin?“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen – Rentenwertangleichung - Ost auf das Jahr 2018 vorziehen, Renten- und Versorgungsunrecht - Ost beenden."

Drucksache 6/9062

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9197 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Innenausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Lebenslagen von ‘allein erziehenden‘ Eltern und ihren Kindern in Sachsen"

Drucksache 6/6596

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/9291 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Digitale Entwicklung in der Schule fördern"

Drucksache 6/9121

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen"

Drucksache 6/6694

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion AfD

"Tierleiden verringern – Alternative Methoden zu Tierversuchen erforschen"

Drucksache 6/9177

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen"

Drucksache 6/8458

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Fragestunde

Drucksache 6/9190

durchgeführt

Die Frage Nr. 2 von Frau Dr. Pinka, Fraktion DIE LINKE, wurde durch Frau StMGl beim SMS sowie die Frage Nr. 3 von Frau Meier, Fraktion GRÜNE, durch die SK schriftlich beantwortet.

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