59. Plenarsitzung am 31.08.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 15 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Starke Wirtschaft, starke Löhne – weniger Kinder in Armut"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema:

„Ländlicher Raum – Vielfalt leben.“

sowie auf

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

„Umsetzung des im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarten Auenprogramms in Sachsen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‘Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern"

Drucksache 6/10479

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9883 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)"

Drucksache 6/10397 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9993 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

8

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10491 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

9

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Fußverkehr in Sachsen"

Drucksache 6/8838

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/10565 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Bundesgerichtshof in Leipzig stärken, Außenstelle des Generalbundesanwalts in Leipzig ausbauen"

Drucksache 6/10452

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bundesversprechen einhalten: Leipzig als Justizstandort im Osten stärken – endlich weitere Strafsenate des Bundesgerichthofes in Leipzig einrichten!"

Drucksache 6/9903

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stellungnahme ‘Armut und Reichtum in Sachsen – Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung‘ erstellen!"

Drucksache 6/10440

nicht beschlossen

12

Antrag der Fraktion AfD

"Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen"

Drucksache 6/10457

nicht beschlossen

13

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine Verschleierungstaktik auf Kosten der Bildung – Sanierungsbedarf der sächsischen Hochschulen klar beziffern"

Drucksache 6/10470

nicht beschlossen

14

Fragestunde

Drucksache 6/10484

durchgeführt

Alle Anfragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

Zum Sitzungskalender