51. Plenarsitzung am 16.03.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Erneuerbare Energien in Sachsen endlich voranbringen – Zukunft als Energiestandort sichern statt Braunkohlerisiken verschleiern"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema:

„Mehr Akzeptanz für Europa durch Bürokratieabbau – Die sächsische Vereinfachungsinitiative ELER-Reset“

sowie auf

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Landwirtschaft nach der Milchkrise“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kosten der Energiewende fair verteilen – Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlichen"

Drucksache 6/8566

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilnahme des Freistaates Sachsen am Europäischen Forschungsrahmenprogramm ‘Horizont 2020‘ weiter stärken"

Drucksache 6/8127

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten"

Drucksache 6/8768

nicht beschlossen

6

Antrag der Fraktion AfD

"Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern – Studienplatzvergabe reformieren!"

Drucksache 6/8490

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Rücküberweisung in folgende Ausschüsse:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren"

Drucksache 6/8218

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

8

Fragestunde

Drucksache 6/8792

durchgeführt

Die Fragen Nr. 1 und Nr. 2 von Herrn Lippmann, Fraktion GRÜNE, sowie Frage Nr. 3 von Frau Meier, Fraktion GRÜNE, wurden durch das SMJ, SMI bzw. SMWA schriftlich beantwortet.

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